AGB's
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Zweiradshop Lieb OHG
Osdorfer Landstraße 216
22549 Hamburg
Onlineshop: www.zweiradshop-lieb.com
1. Allgemeines
1.1 Alle Lieferungen und Leistungen, die wir für den Kunden erbringen, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Entgegenstehende oder von unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
1.2 Die Vertragssprache ist Deutsch. Unser Angebot steht nur in deutscher Sprache zur Verfügung.
2. Vertragsabschluss
2.1 Unsere Angebote auf unsere Internetseite (Onlineshop) stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei uns Waren zu bestellen. Die Bestellung ist auf haushaltübliche Mengen begrenzt. Durch Anklicken des Buttons „Jetzt Kaufen“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unverzüglich per E-Mail (Bestelleingangsbestätigung).
2.2 Wir sind berechtigt das Angebot des Kunden innerhalb von 10 Werktagen durch Zusendung einer Rechnung/Kaufvertrag oder durch Zusendung der Ware anzunehmen. Die Rechnung erfolgt durch gesonderte Mail. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt.
2.3 Wir behalten uns vor, die versprochene Leistung nicht zu erbringen, wenn sich nach Vertragsschluss herausstellt, dass die Ware nicht verfügbar ist, obwohl ein entsprechendes Verpflichtungsgeschäft abgeschlossen wurde. In einem solchen Fall erhält der Kunde unverzüglich Nachricht. Eventuell bereits erbrachte Gegenleistungen werden unverzüglich erstattet. Weitere Ansprüche gegen uns sind ausgeschlossen.
3. Lieferung, Lieferfrist
3.1 Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Waren ab Lager Hamburg. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt; bei Teillieferungen erhält der Kunde eine Information über Teilmengen und zusätzliche Liefertermine. Teillieferungen ins Ausland sind leider nicht möglich.
3.2 Die bestellen Artikel werden von unserem Versandservice schnellstmöglich zugestellt.
3.3 Wir liefern schnellstmöglich, in der Regel – bei Verfügbarkeit der Ware versenden wir in innerhalb von 2 bis 7 Werktagen, spätestens innerhalb von 2 Wochen nach Vertragsschluss. Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, die wir nicht zu vertreten haben (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, u. a.) wird die Frist angemessen verlängert. Der Kunde wird hiervon unverzüglich unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Vertragsabschluss an, ist jede Partei berechtigt von dem Vertrag zurückzutreten; im Rücktrittsfalle werden Gegenleistungen des Kunden unverzüglich zurückerstattet.
4. Preise, Versandkosten, Rücksendekosten im Falle eines Widerrufs
4.1 Alle genannten Preise, auch für Verpackung und Versand, enthalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer).
4.2 Versandkosten werden Ihnen im Bestellvorgang noch vor Absendung Ihrer endgültigen Bestellung angezeigt In das Ausland liefern wir keine Waren.
4.3 Im Falle eines wirksamen Widerrufs trägt der Käufer die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren (weitere Angaben zu Widerrufsrecht finden Sie in der Widerrufsbelehrung, die zusätzlich an Sie gesendet wird).
5. Eigentumsvorbehalt
Die bestellte Ware bleibt bis zu vollständiger Bezahlung unser Eigentum. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere ausdrückliche Einwilligung nicht zulässig.
6. Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so hat der Kunde dies sofort beim Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren und die Annahme zu verweigern. Zudem ist unverzüglich Kontakt mit uns aufzunehmen. Verborgene Mängel sind unverzüglich nach Entdecken an uns zu melden. Eine Verkürzung der gesetzlichen Verjährungsfristen ist mit dieser Regelung nicht verbunden.
7. Mängelhaftung
7.1 Die Ansprüche des Kunden gegen uns bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Regelungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich durch nachstehende Regelungen keine Abweichungen ergeben.
7.2 Sind Mängel oder Beschädigungen auf schuldhafte oder unsachgemäße Behandlung, unsachgemäßen Einbau, Verwendung ungeeigneten Zubehörs oder Änderungen der Originalteile durch den Kunden oder einen nicht von uns beauftragten Dritten oder auf natürlichem Verschleiß aufgrund Überbeanspruchung mechanischer Teile zurückzuführen sind diese von der Gewährleistung ausgeschlossen.
7.3 Ist der Kunde Verbraucher, hat er zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und auf die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden zurückgegriffen werden kann. Ist der Kunde Unternehmer, so liegt das Wahlrecht, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll, bei uns. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Kunden ausgeschlossen. Eine Nachbesserung gilt mit dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder haben wir die Nacherfüllung insgesamt verweigert, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
7.4 Der Kunde hat uns die Kaufsache zur Überprüfung der erhobenen Mängelrügen für eine entsprechende Untersuchung zur Verfügung zu stellen. Andernfalls sind wir nicht verpflichtet, uns auf ein Nacherfüllungsverlangen des Kunden einzulassen.
7.5 Im Falle eines unberechtigten Mangelbeseitigungsverlangens behalten wir uns vor, vom Kunden Schadensersatz zu verlangen. Ein Mangelbeseitigungsverlangen ist unberechtigt, wenn der Kunde erkannt oder fahrlässig nicht erkannt hat, dass ein Mangel der Kaufsache nicht vorliegt, sondern die Ursache für das Symptom, hinter dem er einen Mangel vermutet, in seinem eigenen Verantwortungsbereich liegt. Verlangen wir Schadensersatz, so beträgt dieser 10 % des Kaufpreises. Der Schadensersatz ist höher oder niedriger anzusetzen oder entfällt, wenn wir einen höheren oder der Käufer einen geringeren Schaden oder den Nichteintritts eines Schadens nachweist.
7.6 Die Mängelansprüche des Kunden verjähren beim Kauf neuer Sachen in zwei Jahren, beim Kauf einer gebrauchten Sache in einem Jahr. Ist der Kunde Unternehmer i.S.v. § 14 BGB verjähren seine Mängelansprüche beim Kauf neuer Sachen in einem Jahr und beim Kauf gebrauchter Fahrzeuge ist jegliche Gewährleistung ausgeschlossen. Die Verjährungsfrist beginnt jeweils mit der Ablieferung der Sache. Bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder der Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit bleiben weitergehende Ansprüche unberührt. Ist der Kunde Unternehmer i.S.v. § 14 BGB, bleiben auch die gesetzlichen Verjährungsvorschriften für den Rückgriffsanspruch des Kunden gegen uns im Falle des Weiterverkaufs an Verbraucher (Verbrauchsgüterkauf) unberührt.
8. Haftungsbeschränkung
8.1 Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haften wir lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch uns beruhen. Eine darüberhinausgehende Haftung auf Schadenersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben davon unberührt.
8.2 Wird eine wesentliche Vertragspflicht fahrlässig verletzt, so ist die Haftung von uns auf den voraussehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
8.3 Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften deshalb weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Handelssystems, noch für technische und/oder elektronische Fehler während einer Verkaufsveranstaltung, auf die wir keinen Einfluss haben, insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung und/oder Annahme von Angeboten.
9. Datenschutz, Sonstiges
9.1 Der Kunde wird hiermit davon unterrichtet, dass wir seine Anschrift und die jeweiligen Vertragsdaten in maschinenlesbarer Form erfassen und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeiten. Für weitere Informationen zum Datenschutz verweisen wir auf die https://www.zweiradshop-lieb.com/datenschutz/ enthaltende Datenschutzerklärung.
9.2 Sollte eine Bestimmung dieser AGB nicht wirksam sein, berührt dieses die Rechtswirksamkeit des gesamten Vertrages im Übrigen nicht. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
9.3 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Beachten Sie in diesem Zusammenhang unsere E-Mail-Adresse: [email protected]. Wir nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil und sind hierzu auch nicht verpflichtet.
9.4 Ist der Kunde Kaufmann, so ist Gerichtsstand Hamburg.
9.5 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts (CISG).
Stand: 15.01.2018